Abstimmung · 11. März 2026

Rahmenübereinkommen des Europarats über künstliche Intelligenz und Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit

A10-0007/2026
Auswertung: Alle Mitgliedstaaten · 718 Abgeordnete · 1 namentliche Abstimmungen zu diesem Dossier
Details zum Verfahren

EMPFEHLUNG zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss – im Namen der Europäischen Union – des Rahmenübereinkommens des Europarats über künstliche Intelligenz und Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit

Verfahren
Ordentliches Gesetzgebungsverfahren – 1. Lesung
Interinst. Aktenzeichen
2025/0136(NLE)
Federführender Ausschuss
IMCO – Binnenmarkt und Verbraucherschutz
Bericht vom
2. Februar 2026
ThemenRechtsstaatMenschenrechteinternationale KonventionInformationssicherheitDemokratiekünstliche Intelligenzdigitale TechnologieDatenschutz
Inhalt · 1 namentliche Abstimmung
  1. A10-0007/2026 - José Cepeda, Paulo Cunha - Entwurf eines Beschlusses des RatesHauptabstimmung
Fraktion
Hauptabstimmung

A10-0007/2026 - José Cepeda, Paulo Cunha - Entwurf eines Beschlusses des Rates

Angenommen
Angenommen
455 Dafür 101 Dagegen 74 Enthaltung Zustimmung 72,2%

Gesamtergebnis aller 630 abgegebenen Stimmen.

Abgeordnete · Alle Mitgliedstaaten
453 Dafür100 Dagegen74 Enthaltung70 nicht abgestimmt21 entschuldigt