Abstimmung · 11. März 2026

Rahmenübereinkommen des Europarats über künstliche Intelligenz und Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit

A10-0007/2026

Auswertung: Alle Mitgliedstaaten · 718 Abgeordnete · 1 namentliche Abstimmungen zu diesem Dossier

Details zum Verfahren

EMPFEHLUNG zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss – im Namen der Europäischen Union – des Rahmenübereinkommens des Europarats über künstliche Intelligenz und Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit

Verfahren: Ordentliches Gesetzgebungsverfahren – 1. Lesung
Interinst. Aktenzeichen: 2025/0136(NLE)
Federführender Ausschuss: IMCO – Binnenmarkt und Verbraucherschutz
Bericht vom: 2. Februar 2026

ThemenRechtsstaatMenschenrechteinternationale KonventionInformationssicherheitDemokratiekünstliche Intelligenzdigitale TechnologieDatenschutz

Bericht A10-0007/2026 im Volltext (europarl.europa.eu) →

Inhalt · 1 namentliche Abstimmung

A10-0007/2026 - José Cepeda, Paulo Cunha - Entwurf eines Beschlusses des RatesHauptabstimmung

Fraktion

Mitgliedstaat

Hauptabstimmung

A10-0007/2026 - José Cepeda, Paulo Cunha - Entwurf eines Beschlusses des Rates

Angenommen

455 Dafür 101 Dagegen 74 Enthaltung Zustimmung 72,2%

Gesamtergebnis aller 630 abgegebenen Stimmen.

Abgeordnete · Alle Mitgliedstaaten

453 Dafür100 Dagegen74 Enthaltung70 nicht abgestimmt21 entschuldigt